Gemeinderäte tagen trotz Corona analog | quer vom BR

EU-Gipfel, Ministerpräsidentenkonferenz, sogar Beschlüsse über multilaterale Handelsabkommen, die „große“ Politik tagt längst per Videokonferenz. Und die weniger große Politik? Kommunale Parlamente treffen sich in Stadthallen und Konzertsälen, Räte versuchen mit viel Aufwand den Abstand einzuhalten. Virtuelle Sitzungen wären vielleicht einfacher und sicherer, aber die bayerische Gemeindeordnung verlangt Abstimmungen im Rahmen einer Präsenzveranstaltung. Und im Landtag findet sich keine Mehrheit, die das ändern möchte. Nun fragen sich viele Gemeinderäte: Muss demokratische Repräsentanz vor Ort wirklich derart analog stattfinden?

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